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Mietervertreibungen

Frankfurter Aufruf: Wohnen muss bezahlbar sein!

In Frankfurt am Main sind bezahlbare Wohnungen auch für Normalverdiener knapp. Familien mit Kindern,  Alleinerziehende, ältere Menschen, Studierende und Auszubildende finden in unserer Stadt kaum noch Wohnungen, die sie sich leisten können. Zusätzlich steigen Strom- und Heizkosten. Die Gefahr droht, dass immer mehr Menschen wegen der zu hohen Mieten aus der Stadt verdrängt werden. Diese Entwicklung muss gestoppt werden. Frankfurter Aufruf: Wohnen muss bezahlbar sein! weiterlesen →

Veranstaltungen & Termine Aktuell

Regelmäßige Treffen

 Unsere Treffen finden an jedem zweiten Donnerstag im Monat um 18:00 Uhr bis 20:00 Uhr statt. Bürger mit Fragen und Anregungen sind jederzeit herzlich willkommen.

Bürgertreff „Pferdestall“
Besprechungsraum 1. OG, Ulmenstraße 20, 60325 Frankfurt am Main
Sie erreichen den Bürgertreff „Pferdestall“ mit den folgenden Linien: U-Bahn Linien 6 oder 7: Haltestelle Westend

Bus Linie 36: Haltestelle Wöhlerstraße oder Unterlindau
S-Bahnen 1-6, 8 oder 9: Haltestelle Taunusanlage
oder mit dem Auto: Google Maps

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Frau Lenke wohnt hier nicht mehr

„Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend“ – das ist der Titel der Doku, die zeigt, wie das Renditebestreben mancher Investoren im Frankfurter Stadtteil Westend angestammte Mieter vertreibt. Mobbing, Überbelegung und Ungeziefer; dies sind nur einige Methoden, um Mieter aus ihren Wohnungen zu ekeln. Schockierend und eindrücklich schildern Betroffene in diesem Film ihre Erlebnisse.
Dazu zeigen Zeitzeugenberichte, dass sich die Methoden der Mietervertreibung seit den 68er Jahren nicht geändert haben. Beeindruckendes historisches Filmmaterial von Alexander Kluge und Bilder der Star-Fotografin Barbare Klemm zeigen wie Frankfurt in den 70er Jahren mit Abrissbirnen gegen Gründerzeitbauten und mit Wasserwerfern gegen Hausbesetzer vorging.

Eine DVD kann gegen Spende von der AG Böhmerstraße erhalten werden. Die Spenden helfen uns die Produktionskosten zu decken:

Aktionsgemeinschaft Böhmerstraße
Gerlinde Becker und Dieter Luley
Böhmerstr. 15, 60322 Frankfurt am Main
Telefon 069 / 5979 20 26
luleybeckereros@t-online.de

Medien

Film: Frau Lenke wohnt hier nicht mehr

Ein Film von Edith Marcello, Michael Stadnik und Martin Brüggemann.

„Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend“ – das ist der Titel der Doku, die zeigt, wie das Renditebestreben mancher Investoren im Frankfurter Stadtteil Westend angestammte Mieter vertreibt. Mobbing, Überbelegung und Ungeziefer; dies sind nur einige Methoden, um Mieter aus ihren Wohnungen zu ekeln. Schockierend und eindrücklich schildern Betroffene in diesem Film ihre Erlebnisse.

Cover der DVD
Cover der DVD

Dazu zeigen Zeitzeugenberichte, dass sich die Methoden der Mietervertreibung seit den 68er Jahren nicht geändert haben. Beeindruckendes historisches Filmmaterial von Alexander Kluge und Bilder der Star-Fotografin Barbare Klemm zeigen wie Frankfurt in den 70er Jahren mit Abrissbirnen gegen Gründerzeitbauten und mit Wasserwerfern gegen Hausbesetzer vorging.

Cover der DVD

Eine DVD kann gegen Spende von der AG Böhmerstraße erhalten werden. Die Spenden helfen uns die Produktionskosten zu decken:

Aktionsgemeinschaft Böhmerstraße
Gerlinde Becker und Dieter Luley,
Böhmerstr. 15, 60322 Frankfurt am Main
Telefon 069 / 5979 20 26
luleybeckereros@t-online.de
Vorgärten

Beton in Vorgärten statt gärtnerische Nutzung

Die FR hat sich am 26.11.2014 im THEMA DES TAGES auf einer Doppelseite in vier Artikeln (siehe unten*) mit der Auslegung und Einhaltung der Vorgartensatzung in Frankfurt befaßt. Gab`s einen aktuellen Anlaß? fragte ich mich. Schaute in parlis nach. So hatte der Ortsbeirat 7 in diesem Jahr versucht, die Vorgartensatzung zu kippen (anzupassen). Dem hatte der Magistrat glücklicherweise widersprochen.
In parlis fand ich die Stellungnahme 1086 vom 8.8.2014 des Magistrats auf eine Anfrage des Ortsbeirats 3, was unter gärtnerischer Nutzung zu verstehen sei, nämlich offener Boden mit Pflanzen. Nachzulesen hier. Das ist neu, hatte die Bauaufsicht als zuständige Behörde in der Vergangenheit doch allzu leicht große Teile von Vorgärten für akzeptabel gehalten, die viel Beton und viel wasserundurchlässige Abstellflächen für Mülltonnen, Räder usw. aufwiesen. Auch zunehmend mehr Gastronomie zerstörte Vorgärten.Es gibt noch viele Vorgärten, die nicht gärtnerisch angelegt sind. Auch im Westend und Nordend, wo die Verstöße seit Jahren sehr gravierend waren.
Zwei Fachleute zusätzlich für Vorgartenschutz seit 2011
Die Bauaufsicht hatte deshalb 2011 zwei zusätzliche Fachleute erhalten, um die Verstöße vor allem im Westend und Nordend und in der Mainzer Landstraße festzustellen und zu ahnden. Doch einen Bericht gibt es bis heute nicht. In der FR sind nun Zahlen genannt, die Uwe Amend, Abteilungsleiter der Bauaufsicht, genannt hat. So seien “zahlreiche der 9000 Vorgärten” überprüft worden. In 263 Fällen sei Beton in Vorgärten wieder zu Grün geworden. In 64 Fällen seien Verfahren anhängig. So vor allem bei Gastronomen. Bußgelder bis 20000 Euro wären anhängig.

Die Aktionsgemeinschaft Westend (AGW) hat sich immer für den Erhalt der wichtigen grünen Vorgärten eingesetzt. Der Schutz des Grüns und der Bäume ist für die hoch belasteten Innenstadt-Stadtteile elementar für die Erhaltung der Lebensqualität. Die Verstöße sind tatsächlich “kein Kavaliersdelikt”, wie Claus-Jürgen Göpfert, Redakteur der FR, schreibt. So sind die Vorgärten in der Mainzer Landstraße schon Jahrzehnte an Autohändler verloren. Die Gerichte setzen sich dort nicht spürbar für den Schutz der Vorgärten ein. Es sieht dort entsprechend entsetzlich aus. Zufußgehen und Radfahren ist entlang der Mainzer kein Vergnügen.
Vorbildlich begrünte Vorgärten
Es gibt in den innenstadtnahen Stadtteilen bewundernswerte Vorgärten, die mit viel Artenvielfalt und Phantasie angelegt sind, so auch im Westend und im Nordend. Sie sind vorbildlich in Sachen Umweltschutz. Sie werden von engagierten Menschen gepflegt und erhalten, die sich mit ihrem Stadtteil identifizieren. Ich unterhalte mich gern mit ihnen, wenn sie im Vorgarten umsichtig tätig sind. Auch ich werde häufig angesprochen, wenn ich in unserem Vorgarten nach den Pflanzen schaue.
Die Gesamtzahl der Vorgartenverstöße ist weiterhin sehr hoch. Wir (AGW) sagen sogar: Wachsend. Indem viel Kies und viel Stein in die Vorgärten gekippt wird und Pflanzen nur Randerscheinungen sind. Es gibt riesige Altlasten, weil Vorgärten (und die Hinterhöfe!) zu reinen Autoparkplätzen wurden. Außerdem werden massiv große Bäume gefällt. Die Kontrolle über Nachpflanzungen bei genehmigter Fällung gelingt der Stadt nicht, weil Personal fehlt.
Bürgerengagement ist also in hohem Maß weiterhin gefragt. Die FR weist nicht auf die Möglichkeit hin, der Bauaufsicht Verstöße zu melden.

 Leserbrief von Gisela Becker

Pressemitteilungen & Berichte

Leserbrief zum Thema „Milieuschutzsatzung“ dargestellt und kommentiert in FR vom 14.11 2014 und FAZ vom 14.11.

Ein Zwischenruf aus dem Westend: Nein, Herr Cunitz, wir trauen Ihnen nicht!
Die FR fragt „kann man darauf vertrauen, dass die von Bürgermeister Olaf Cunitz ausgegebene neue Parole `Bewohner schützen, Verdrängung begegnen, Stattteile stärken` ernst gemeint ist?“
Wir meinen , nein, man kann ihm nicht trauen! Alle unsere Erfahrungen sprechen dagegen! Leserbrief zum Thema „Milieuschutzsatzung“ dargestellt und kommentiert in FR vom 14.11 2014 und FAZ vom 14.11. weiterlesen →

Pressemitteilungen & Berichte

Aktionsgemeinschaft Westend kämpft weiter gegen Mietervertreibung

Sehr viel FrauenPower bei der AGW im Vorstand: Fünf Frauen und ein Mann.
Bei der gut besuchten Mitgliederversammlung der AGW am 9. Oktober 2014 im legendären “Pferdestall” in der Ulmenstraße 20, dem AGW-Domizil, wurden die  wohungspolitischen Aktionen des letzten Jahres im Westend in Erinnerung gerufen: Ortsbegehung zu den Häusern, in denen Mietervertreibung passiert, Kampf ums Grün auf dem Odina-Bott-Platz, zahllose Diskussionsbeiträge im Ortsbeirat 2,  Runder Tisch mit dem Ortsvorsteher des Ortsbeirats 2, Axel Kaufmann,  dem Nachbar-schaftszentrum Nordend-Bornheim-Ostend und dem Ortsbeirat 3. Aktionsgemeinschaft Westend kämpft weiter gegen Mietervertreibung weiterlesen →

Aktivitäten der AGW

Aktivitäten der AGW 2015

13. Januar: Vierter Termin Mieterberatung der AGW im Frankfurter Westend mit S. Pawlik in der Evangelisch – reformierten Gemeinde, Freiherr-vom-Stein-Str. 8.

21. Januar: Veranstaltung mit dem Film „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibungen im Frankfurter Westend“ in der St. Ignatius- Gemeinde. Zahlreiche BesucherInnen und eine rege Diskussion.

3. Februar: Stadtplanungsamt Frankfurt, produktives Gespräch des AGW- Vorstandes mit der neuen Leiterin der Bauaufsicht Simone Zapke. Vorstellung unserer Forderungen, Vereinbarung von Kooperation.

19. Februar: AGW und Ortsvorsteher A. Kaufmann protestieren gegen den unerträglichen Lärm der Baustelle des künftigen „Onyx“ – Wohnturms,  Oberlindau, der die Nachbarn massiv belastet. Dort entstehen mit 18.000 Euro pro qm die teuersten Eigentumswohnungen Frankfurts.

28. Februar: Wingertstrasse 21, Mahnwache der Nachbarschaftsinitiative Nordend/Bornheim/Ostend – NBO, der AGW Westend, der AGW Böhmerstrasse und der Zukunft Bockenheim gegen Spekulantenterror und Mietervertreibung.

21. April: Naxos-Theater, Veranstaltung der AGW mit dem Film
„Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibungen im Frankfurter Westend“ mit grosser Beteiligung und Diskussion.

27. April: „Mieter aller Stadtteile, vereinigt euch“
Die verbundeten Mieterinitiativen AG Westend, AG Böhmerstraße, Zukunft Bockenheim und Nachbarschaftsinitiative Nordend-Bornheim- Ostend (NBO) rufen alle von Vertreibung bedrohten Mieter in der Stadt auf, sich ihrem Widerstand anzuschließen. In einer „Frankfurter Erklärung“ bieten sie den Betroffenen zudem Unterstützung an.
Der Kernsatz der „Frankfurter Erklärung“ lautet: „Kein Mensch in dieser Stadt darf aus seiner Wohnung vertrieben werden“.

7. Mai: Die Mieterinitiativen machen vor der nächsten Sitzung des Stadtparlaments um 15.30 Uhr, mit einer Mahnwache auf dem Römerberg auf ihre Ziele aufmerksam und übergeben die Erklärung an Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD), Bürgermeister Olaf Cunitz (Grüne) und Stadtverordnetenvorsteher Stephan Siegler (CDU).

5. September: Begehung der zusammengeschlossenen Mieterinitiativen durch das Nordend zu Häusern der Mietervertreibung, des Spekulantenterrors, der spekulativen Geschäfte mit Wohnraum, beginnend bei der Keplerstrasse 14, deren Bewohner durch Luxussanierung ihre Wohnungen verlassen sollen.

18. September: „Sightseeing auf die andere Art“:
Die Aktionsgemeinschaft Westend führt in Kooperattion mit der AG Böhmerstraße, der NBO und der Zukunft Bockenheim rund 50 Interessierte durch Frankfurts Nobelviertel. Als Sehenswürdigkeiten zeigt man leerstehende, abgerissene oder „entmietete“ Gebäude. Investoren und Spekulanten sind seit etwa 10 Jahren mit legalen und illegalen Methoden bemüht, ihre Altmieter loszuwerden, um ihre Gewinne zu steigern.
Die Begehung startet an der Grossbaustelle des „Onyx“ -Turms, dessen Baulärm die Anwohner seit drei Jahren massiv plagt.
Die Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung widmet der Begehung eine ganze Seite.

17. Oktober: Die Mieterinitiative Zukunft Bockenheim, organisiert gemeinsam mit der AGWestend, der AG Böhmerstraße und der NBO einen Rundgang – mit musikalischer Begleitung – zu den „heissen“ Adressen Bockenheims, die für Mietervertreibung und Spekulation, für die Jagd nach dem Betongold stehen.

18. November: Kino Mal Seh’n, Veranstaltung der AGW mit dem Film „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibungen im Frankfurter Westend“ mit anschliessender lebhafter Diskussion.

17. Dezember: Wingertstrasse 21.
Erneute gemeinsame Demonstration der Mieterinitiativen NBO, Aktionsgemeinschaft Westend, AG Böhmerstrasse, Zukunft Bockenheim, und Axel Kaufmann, Ortsvorsteher des OBR2, zusammen mit MieterInnen und Nachbarn des Hauses gegen Mietervertreibung, Spekulantenterror und die Untätigkeit der Bauaufsicht.

Aktivitäten der AGW  2014

  • Im Februar 2014 stellte die AGW im Ortsbeirat 2 ihre Arbeit vor,  mit aktuellen Bildern zu Leerstand und  Mietervertreibung im Westend,  verbunden mit Forderungen an die Stadt, sich wohnungspolitische Instrumente zu schaffen, mit denen bereits andere Städte erfolgreich auf spekulative Geschäfte mit Wohnraum reagiert haben.  Der Ortsbeirat 2 übernahm später 9 der 10 Forderungen in Anträgen an die Stadt.
  • Anfang des Jahres 2014 beschloss die AGW einen Film zur Mietervertreibung zu unterstützen, den Edith Marcello, Dokumentarfilmerin, in Kooperation mit Michael Stadnik, Student der Filmwissenschaft, vorgeschlagen hatte. Der Film entstand zwischen März und Mai in ehrenamtlicher Arbeit.
  • . Am 16. Juli fand mit Unterstützung  von Frau Dr. Bei der Wieden,  Pfarrerin der Evangelisch-reformierten Gemeinde, die erste  Mieterberatung im Westend statt, von der AGW organisiert und  von Herrn S. Pawlik, Stadtverordneter der SPD, durchgeführt. Ein Quartiersmanagement, wie es die Stadt in einigen Stadtteilen eingerichtet hat, wurde für das Westend als überflüssig erachtet.
  • Am 19. Juli  beteiligte sich die AGW mit einem Stand am traditionellen Spielplatzfest der SPD in der Eppsteinerstraße.Am 22.Juli  fand die Uraufführung  des Films „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend“ in der Evangelisch-reformierten Gemeinde statt,  mit ca 250 Gästen, Presse, Spiegel-TV und  mit anschliessender lebhaftester Diskussion.
  • Am 19.8. fand ein zweiter Termin zur Mieterberatung statt, wieder in  der Evangelisch – reformierten Gemeinde.
  •  Noch im August fand auf Initiative der AGW ein Runder Tisch
    mit Axel Kaufmann, Ortsbeiratsvorsitzender  Ortsbeirat 2,
    sowie  Vertretern der Ortsbeiräte 2, 3 und 4 statt.
  •  Im selben Monat  wurde von der AGW ein Protest-Brief wegen des neuen Mietspiegels verfasst und an die Verantwortlichen in der Stadt verschickt.
  •  Viele Gespräche fanden mit von Vertreibung aus ihren Wohnungen bedrohten Mietern und Vertreterinnen der AGW  und AG Böhmerstraße statt, vor allem mit Gerlinde Becker; oft war Ortsbeiratsvorsitzender Axel Kaufmann daran beteiligt.
  •  Immer wieder wurden die Frankfurter Tageszeitungen Frankfurter Rundschau, Frankfurter Neue Presse und Frankfurter Allgemeine Zeitung über die Probleme im Westend informiert. Viele Artikel erschienen.
  • Im September fand  auf Initiative der AGW und der AG Böhmerstraße ein Gespräch zwischen dem Eigentümer vieler Westendhäuser, Herrn Farmakis und von seinen spekulativen Geschäften betroffenen MieterInnen statt. Weitere Gespräche sollen folgten.
  • Im September nahmen Vertreterinnen der AGW, der AG Böhmerstraße, der Initiative Zukunft Bockenheim, Bewohner der Häuser Unterlindau 71, Friedberger Landstraße 98 sowie Herr Kaufmann an dem offenen und lauten Bürgerprotest vor der Adresse eines Hauseigentümers teil, Szenen, die später von Spiegel-TV gesendet wurden.
  • Im Oktober wurde der Film „Frau Lenke wohnt hier nicht mehr – Mietervertreibung im Frankfurter Westend“ im Treffpunkt der Nachbarschaftsinitiative Nordend-Bornheim-Ostend, NBO, vorgeführt.
  • . Ebenfalls im Oktober verabschiedete die NBO in Kooperation mit der AGW und der AG Böhmerstraße eine „Frankfurter Erklärung“ mit Forderungen an die Stadt, endlich Maßnahmen zum Schutz der Bewohner Frankfurts vor Wohnungs-Spekulation zu ergreifen.
  •  Am 25.November  fand ein dritter Termin zur Mieterberatung statt, wieder in  der Evangelisch – reformierten Gemeinde, Freiherr vom Stein Straße 8.
  •  Anfang Dezember: Die AGW beteiligt sich an dem breiten Bündnis, von Gewerkschaften, Mieterinitiativen, -vereinen, -verbänden, Kirchen und Sozialverbänden, das  einen Frankfurter Aufruf:  „Wohnen muss bezahlbar sein!“  gestartet hat. Für den 18. Dezember ist eine Demonstration vor der Stadtverordnetenversammlung im Römer geplant.
  •  Am 3. Dezember beteiligte sich die AGW an der hriNFO Veranstaltung mit Podiumsdiskussion zum Thema „Stadt ohne Plan – Wenn Wohnen Luxus wird“  im Museum für Kommunikation in Frankfurt
  •  Am 8. Dezember schließen sich die Initiativen  Zukunft Bockenheim, AGW, AG Böhmerstraße, NBO und AG Gallus zusammen, um ihre Forderungen an Bürgermeister Cunitz nach einer zeitnahen   Realisierung einer wirksamen Milieuschutzsatzung für die unter Veränderungsdruck  stehenden Stadtgebiete zu bündeln.

Aktivitäten der AGW  2013

  • Im August 2013 organisierten die AGW und die AG Böhmerstraße einen Rundgang durch das Westend zum Thema Mietervertreibung/ Leerstand/ Abriss“.  Circa 40 Personen nahmen teil, ebenso  Vertreter der Presse.
  • Ebenfalls im August 2013 setzte sich die AGW zusammen mit der AG Böhmerstraße für den Erhalt eines begrünten Odina-Bott-Platzes ein. Darüber wurde in der Frankfurter Tagespresse berichtet.
  • Im Dezember 2013  richtete die AGW einen Offenen Brief an OB Feldmann, Herrn Cunitz, die Landtagsabgeordneten und Magistratsabgeordneten der Stadt Frankfurt mit Forderungen  angesichts  der zunehmenden  Spekulation und Mietervertreibung im Frankfurter Westend rechtliche Regelungen zum Schutz der BewohnerInnen zu beschliessen